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Factsheet: Inlandseinsatz

Inlandseinsätze: Wann hilft das Bundesheer?


Soldaten helfen nach Naturkatastrophen oder großen Unglücken

Nach Naturkatastrophen oder besonders großen Unglücksfällen ist das Bundesheer zur Stelle, um der Bevölkerung zu helfen. Zum Einsatz kommen die Soldaten dann, wenn die zivilen Hilfskräfte alleine nicht mehr ausreichen, oder wenn das Militär benötigt wird, damit die Sicherheit aller Bürger weiter gewährleistet werden kann.

Einsatz schon vor der Katastrophe

Meteorologen, Geologen und viele weitere Spezialisten des Heeres informieren die Streitkräfte rund um die Uhr über die Wettersituation und mögliche problematische Entwicklungen. Bei Bedarf beobachten die Luftstreitkräfte gefährdete Gebiete auch aus der Luft, Katastrophenhilfe-Experten der Militärkommanden sind in den Bundesländern vor Ort präsent.

Alarm durch zivile Behörden

Bahnt sich eine Katastrophe an - etwa durch anhaltende Regen- oder Schneefälle - bereiten sich die Soldaten in ihren Kasernen vor und halten sich bereit. Zum Ausrücken fehlt ihnen jetzt nur noch eine Anforderung durch zivile Behörden (Bund, Länder oder Gemeinden).

Die Landeswarnzentralen tragen dann in ihrer Region die Verantwortung und koordinieren den Einsatz des Bundesheeres in Einklang mit den Helfern der Feuerwehr und anderer Organisationen.

 

Das Heer hilft der Polizei

Ist die Sicherheit der Bevölkerung in Österreich durch andere Ereignisse gefährdet, die von der Polizei alleine nicht mehr bewältigt werden können, dann hilft auch hier das Bundesheer. Denn in der Bundesverfassung steht, dass "zum Schutz der verfassungsmäßigen Einrichtungen und ihrer Handlungsfähigkeit sowie der demokratischen Freiheiten der Einwohner und zur Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit im Inneren überhaupt" Soldaten zu einem sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz angefordert werden können. In einem solchen Fall unterstützt das Heer die Exekutive, die den Einsatz plant und leitet. Die Soldaten erhalten dann ähnliche Befugnisse wie Polizisten.

Assistenzeinsatz oder Unterstützungsleistung?

Um nach Katastrophen zu helfen, rückt das Bundesheer zu Assistenzeinsätzen aus. Polizei oder Innenministerium können Soldaten außerdem zu einem "sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz" anfordern, wenn ihre eigenen Personalressourcen nicht mehr ausreichen. Die Kosten übernimmt in diesen Fällen das Bundesheer.

Anders verhält es sich mit sogenannten Unterstützungsleistungen des Heeres: Hier übernehmen Soldaten meist im Rahmen ihrer Ausbildung Tätigkeiten, die einen Nutzen für das Militär bringen. Auch Heeres-Ausrüstung wie etwa Bagger und Pioniermaschinen können zur Verfügung gestellt werden. Hier übernimmt der Antragsteller die Kosten.

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