Strategie-Dokumente
Die aktuellen Rahmenbedingungen für die Sicherheit Österreichs und der Europäischen Union unterscheiden sich grundlegend von jenen in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Die sicherheitspolitische Situation in Europa ist durch neue Herausforderungen, Risiken und Bedrohungen bestimmt. Diese sind komplexer, stärker miteinander vernetzt und weniger vorhersehbar als bisher.
Moderne Sicherheitspolitik ist heute ein Querschnittsthema, das in beinahe allen Lebens- und Politikbereichen mitgedacht werden muss. Sie muss umfassend und integriert angelegt, aktiv gestaltet und solidarisch umgesetzt werden.
Österreich verwirklicht seine Sicherheitspolitik im Rahmen des Konzepts der "Umfassenden Sicherheitsvorsorge". Diese zielt auf das systematische Zusammenwirken verschiedener Politikbereiche auf Basis einer Gesamtstrategie und der relevanten Teilstrategien ab.
Ein umfassendes Lagebild aller Akteure und ein darauf aufbauendes gemeinsames Lageverständnis sind notwendige Grundlagen für sicherheitspolitische Entscheidungen auf nationaler und internationaler Ebene. Dabei sollen Synergien im Sicherheitsbereich im Rahmen eines gesamtstaatlichen "Sicherheitsclusters" erzielt werden.
Österreichische Sicherheitsstrategie
Die Bundesregierung hat am 1. März 2011 den Bericht über eine Österreichische Sicherheitsstrategie zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Bericht wurde dem Parlament zur weiteren Debatte zugeleitet. Der Nationalrat hat aufgrund dieses Berichts am 3. Juli 2013 mehrheitlich eine Entschließung betreffend eine neue österreichische Sicherheitsstrategie angenommen und die Bundesregierung ersucht, die österreichische Sicherheitspolitik nach den in der Entschließung festgelegten allgemeinen Empfehlungen sowie den Empfehlungen zur inneren Sicherheit, zu außenpolitischen Aspekten der Sicherheitspolitik und Verteidigungspolitik zu gestalten.
In der Folge wurde in den einzelnen relevanten Bundesministerien für die jeweiligen Zuständigkeitsbereiche Teilstrategien erstellt. Für das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport ist dies die "Teilstrategie Verteidigungspolitik".
Teilstrategie Verteidigungspolitik
Die österreichische Verteidigungspolitik umfasst alle militärischen Maßnahmen zur Wahrung der Sicherheit Österreichs. Sie stellt die verteidigungspolitische Umsetzung der Österreichischen Sicherheitsstrategie dar.
In Österreich ist die Verteidigungspolitik Teil der nationalen "Umfassenden Sicherheitsvorsorge". Das Bundesheer ist die bewaffnete Macht der Republik Österreich. Es ist Ausdruck des Willens und der Fähigkeit der Republik Österreich zur Verteidigung seiner Verfassung und Werteordnung. Das Bundesheer ist ein wesentliches Mittel zur Gestaltung einer nach den Prinzipien des Völkerrechts und der Humanität orientierten österreichischen und europäischen Außen- und Sicherheitspolitik und ein Instrument zur internationalen Solidaritätsleistung unter dem völkerrechtlichen Primat der Vereinten Nationen.
Die Teilstrategie Verteidigungspolitik beschreibt die militärische Sicherheits- und Risikolage, die verteidigungspolitischen Zielsetzungen sowie den Auftrag, die Aufgaben und das Leistungsprofil des Bundesheeres mit einer mittelfristigen Perspektive und einem Planungshorizont bis zu zehn Jahren.
Militärstrategisches Konzept
Das Militärstrategische Konzept 2017 (MSK 2017) ist das zentrale militärstrategische Grundsatzdokument des Österreichischen Bundesheeres.
Es beschreibt die Herausforderungen und Bedrohungen mit einer langfristigen Perspektive von zehn Jahren und darüber hinaus und definiert die daraus abgeleiteten Vorgaben für die Streitkräfteentwicklung.
Das Konzept bildet zusammen mit den Planungszielen und den nachgeordneten Verfahrens-, Fähigkeits- und Querschnittskonzepten die Grundlage für die Streitkräfteentwicklung.
Planungsziele sind langfristige Ziele der Streitkräfteentwicklung, aus denen nach Priorisierung und Ressourcenverfügbarkeit Realisierungsziele abgeleitet werden.
Die Inhalte des Militärstrategischen Konzepts 2017 orientieren sich primär an den künftig anspruchsvollsten Herausforderungen und Bedrohungen.
Österreichische Strategie zur EU Verteidigungsforschung
Die "Österreichische Strategie zur EU Verteidigungsforschung" wurde im Auftrag des Bundesministeriums für Landesverteidigung entwickelt. Sie dient sicherheits-, technologie- und wirtschaftspolitischen Zielen und schafft geeignete Voraussetzungen für erfolgreiche Beteiligungen österreichischer Akteure an zukünftigen Ausschreibungen im Rahmen des Europäischen Verteidigungsfonds.
Sicher. Und morgen? - Risikolandschaft Österreich 2022
Der Zweck der Publikation "Risikolandschaft Österreich 2022" ist eine möglichst objektive, experten- und faktenbasierte Darstellung der für Österreich und Europa in den kommenden 12 bis 18 Monaten erwartbaren sicherheitspolitischen Entwicklungen. Die vorgelegten Analysen sollen einen Beitrag für vorausschauendes sicherheitspolitisches Handeln leisten, um das Eintreten negativer Entwicklungen bestmöglich zu verhindern bzw. Chancen zur proaktiven Gestaltung des Umfelds zu nutzen.